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Bekanntmachungen

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Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

Auszug aus der Verordnung des Marktes Oberelsbach zur Sicherung der Gehbahnen im Winter

§ 9
(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die Vorder- und Hinterlieger die in § 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück mittelbar erschließenden öffentlichen Straßen (Sicherungsflächen) auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.
§ 10
(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 07.00 Uhr, an Sonn-
und gesetzlichen Feiertagen ab 08.00 Uhr von Schnee zu räumen
und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit Sand oder anderen geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben den Gehbahnen so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der öffentlichen Straße zu entfernen. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

§ 11
Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche liegende Gehbahn. Zur Räum- und Streupflicht auf den Gehbahnen wird weiterhin darauf aufmerksam gemacht, dass diese eine Mindestbreite von 0,80 m haben müssen. Das heißt, dass Gehbahnen mit einer geringeren Breite von Schnee nicht zu räumen sind. Vielmehr sind die Anlieger dann daran gehalten, den angrenzenden Straßenbereich ausreichend zu streuen (ca. 1,00 – 1,50 m).

Der Markt Oberelsbach appelliert, bei Schnee und Glättegefahr die Autos in den Höfen und Anwesen und nicht auf den öffentlichen Straßen abzustellen.

In zugeparkten Straßen ist der Winterdienst durch die Räumfahrzeuge nicht möglich!

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Die Marktkasse gibt bekannt:

 

I. Grundabgaben
 
Am 15.11.2019 sind folgende Grundabgaben fällig:
 
· Grundsteuer A + B
· Gewerbesteuer
 
Die Endabrechnungen für Verbrauchsgebühren Wasser und Kanal 2019 werden Anfang November 2019 zugestellt und sind Ende November 2019 laut Bescheid zur Zahlung fällig.

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Satzung des Abwasserzweckverbandes „Elstal“

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elstal hat in seiner Sitzung am 15.01.2019 die Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes „Elstal“ beschlossen. Die Satzung tritt am 15.08.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 03.04.2017 außer Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer 2.04 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus.

 

 

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Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung – WAS)

Der Marktgemeinderat Oberelsbach hat in seiner Sitzung am 25.07.2019 die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Oberelsbach (Wasserabgabesatzung – WAS) beschlossen. Die Satzung tritt am 29.07.2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 05.05.2017 außer Kraft.

Die Satzung liegt ab sofort in der Verwaltung des Marktes Oberelsbach, Rathaus, Marktplatz 3, 97656 Oberelsbach, Zimmer 2.04 während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht aus. Zudem ist die Satzung auf der Internetseite des Marktes Oberelsbach www.oberelsbach.de/RathausPolitik/Ortsrecht einsehbar.

 

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Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberelsbach

für das Haushaltsjahr 2019

Bekanntmachung der rechtsaufsichtlichen Genehmigung

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Appell an Waldbesitzer: Fichtenwälder kontrollieren

31.08.2018 


Das sonnig-warme Wetter hat die Entwicklung der Borkenkäfer beschleunigt. Waldbesitzer sind aufgefordert, in den kommenden Wochen gründlich zu kontrollieren, ob ihre Fichtenwälder befallen sind. Die Symptome sind gut erkennbar: Frischer Befall ist am braunen Bohrmehl zu sehen, das sich auf Rindenschuppen, am Stammfuß, in Spinnweben oder auf der Bodenvegetation sammelt. Bei länger befallenen Bäumen färben sich die Kronen braun und die Rinde blättert ab. In solchen Fällen ist es wichtig, auch benachbarte Bäume intensiv zu untersuchen. In diesem Jahr ist besonders große Wachsamkeit geboten, um eine starke Vermehrung der Käfer zu verhindern. Denn wegen der idealen Lebensbedingungen im letzten Jahr haben mehr Käfer als sonst im Boden und unter der Rinde befallener Fichten überwintert.
Befallene Hölzer müssen zeitnah aus dem Wald geschafft werden.

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Standsicherheit von Bäumen am Elstalradweg und allgem. Verkehrssicherungspflicht für an eine öffentliche Straße grenzende Bäume

16.04.2018

In den angrenzenden Waldgrundstücken des Elstalradweges zwischen Unterelsbach und  Simonshof wurde festgestellt, dass bei einigen Bäumen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die gefährdeten Bäume wurden markiert. Wir fordern die Privatwaldbesitzer auf, Ihren am Elstalradweg gelegenen Wald zu überprüfen und die markierten Bäume aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von Personen- oder Sachschäden umgehend zu beseitigen.

Ergänzend weisen wir darauf hin, dass für Eigentümer von Waldgrundstücken, die an eine öffentliche Straße angrenzen, eine Sicherungspflicht des Baumbestandes zur Vermeidung von Schäden durch umstürzende Bäume besteht. Hier gelten dann die für die Sicherheit von Straßenbäumen, bezogen auf die Gesundheit und Standsicherheit, entwickelten Grundsätze für eine äußere Sichtprüfung. Diese soll zweimal jährlich in belaubten und unbelaubten Zustand durchgeführt werden.

 

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Rückschnitt von Hecken und Sträuchern an Gehwegen und öffentlichen Verkehrsflächen

21.11.2017
Nach Art. 29 Abs. 2 Bayer. Straßen und Wegegesetz dürfen Anpflanzungen aller Art nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen könnnen. Hierunter fallen insbesondere die Fälle, in denen von an den Grundstücksgrenzen gepflanzten Hecken und Sträucher Äste und Strauchwerk in angrenzende Gehwege hineinwachsen und somit die Begehbarkeit erschweren bzw. diese behindern. Dies wurde im Gemeindegebiet wiederholt festgestellt. Wir weisen daher alle Grundstückseigentümer auf ihre Verpflichtung hin, überstehende Äste und überstehendes Strauchwerk soweit zurück zu schneiden, dass ein uneingeschränktes Passieren der Gehwege bzw. die Nutzung der öffentlichen Verkehrsflächen möglich ist.
Zum Rückschnitt geben wir folgende Hinweise:
- Der Zuwachs einer Hecke oder eines Strauches kann jederzeit, d. h. ganzjährig zurück geschnitten werden.
- Sollen Hecken, Sträucher oder Bäume entfernt, stark eingeschnitten oder auf Stock gesetzt werden, so ist dies nur im Winterhalbjahr in der Zeit vom 01. Oktober bis Ende Februar zulässig.
Wir bitten im Sinne der Verkehrssicherheit um zukünftige Beachtung.

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Verbotene Ablagerung von Bauschutt auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach

21.11.2017

Erneut wurden verbotene Bauschuttablagerungen auf dem Sammelplatz für Lesesteine am Grüngutsammelplatz in Oberelsbach festgestellt. Die illegale Ablagerung wird zur Anzeige gebracht. An die Bevölkerung ergeht die Aufforderung, evtl. Beobachtungen oder Feststellungen zur Sache an die Verwaltung des Marktes Oberelsbach zu melden. Für sachdienliche Hinweise wird eine Belohnung in Höhe von 100,00 € ausgesetzt.

Wir fordern alle Bürger auf, die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten zu nutzen. Informationen hierzu können dem Wertstoff- und Abfall-Kalender des Landkreises Rhön-Grabfeld entnommen werden. Ebenso steht der Markt Oberelsbach für Nachfragen und Informationen zur Verfügung.

Verbotene Ablagerungen werden ordnungsrechtlich verfolgt und mit Geldbußen geahndet!

 

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Sorgfaltspflicht an den Bushaltestellen in den Ortsteilen des Marktes Oberelsbach

27.10.2017

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass die Kinder während der Wartezeiten auf die Schulbusse an den Haltestellen keine Privatgrundstücke betreten dürfen und Sachbeschädigungen vermieden werden müssen.
Wir bitten alle Eltern von Buskindern, ihre Kinder auf ein angemessenes Verhalten hinzuweisen. An den Haltestellen anwesende Eltern werden gebeten, ihrer Sorgfaltspflicht nachzukommen und die Kinder und Jugendlichen dahingehend anzuhalten.
Wir erinnern daran, dass Eltern für ihre Kinder haften.

 

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Reinigung öffentlicher Straßen

11.07.2017

Aus gegebenem Anlass weist der Markt Oberelsbach auf die Straßenreinigungspflicht hin, die auch in der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 05.08.2008 festgelegt ist.

 

Die Reinigungspflicht umfasst unter anderem das Freihalten der Straßenrinnen sowie das Beseitigen von Grasbewuchs. Vor allem an Bauplätzen und unbewohnten Anwesen ist festzustellen, dass die Eigentümer bzw. die zur Nutzung dinglich Berechtigten der Reinigungspflicht oft nicht nachkommen. Sie werden gebeten, sich an die Reinigungspflicht entsprechend der Verordnung zu halten.

 

Der gesamte Wortlaut der Verordnung ist im Internet unter www.oberelsbach.de/Bürgerservice/Ortsrecht/Verordnungen nachzulesen.

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Hinweis auf Pflichten für Betreiber von Feuerungsanlagen

19.04.2017

In der Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungs-ordnung – KÜO), die dem Brandschutz und der Sicherheit von Betreibern von Feuerungsanlagen dient, sind einige Regelungen enthalten, die die Betreiber von Öfen und Feuerungsanlagen beachten müssen. So gibt die Kehr- und Überprüfungsordnung unter anderem die Ver-pflichtung für Eigentümer von Grundstücken und Räumen vor, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen von einem Schornsteinfegerbetrieb fristgerecht reinigen bzw. überprüfen zu lassen. Die Betreiber von Feuerungsanlagen haben daher dafür Sorge zu tragen, dass die Neuerrichtung von Feuerungsanlagen, aber auch bauliche Maßnahmen wie z. B. der Einbau von fugendichten Fenstern, die eine Veränderung der bisherigen Versorgung der Feuerstätten mit Verbrennungsluft oder der Abgasführung erwarten lassen, unverzüglich dem zuständigen Bezirkskaminkehrermeister angezeigt werden. Dies gilt ebenso für bestehende Feuerungsanlagen, die bislang noch nicht angezeigt bzw. noch nicht im Rahmen der vorgeschriebenen Feuerstättenschau geprüft wurden!

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Das neue Bundesmeldegesetz

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Überwachung und Bekämpfung der Nadelholzborkenkäfer,
Buchdrucker, Kupferstecher, Lärchen- und Kiefernborkenkäfer

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Personalausweisverlust - Neue telefonische Sperrnotrufnummer der Online-Ausweisfunktion

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Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen

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Der neue Personalausweis

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Kindereinträge im Reisepass der Eltern

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Freiwilliger Wehrdienst -
Übermittlung von Meldedaten an das Bundesamt für Wehrverwaltung



Barrierefreiheit

Wöchentlich wandern Kinder des Kindergartens mit Unterstützung des Rhönklubs, vertreten durch Edith Zink (1. Vorsitzende des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach) und Alexandra Klemm (Familienwartin des Rhönklub Zweigvereins Unterelsbach). Hinzu kommen  Angebote des Rhönklubs an Wochenenden für Familien. Die Leiterin des Kindergartens, Christina Wolf und deren Stellvertreterin Marisa Herbert, Edith Zink und Alexandra Klemm nahmen an der 2-teiligen Fortbildung teil, in der die Grundlagen für das Gesundheitswandern mit Kindern und deren Familien vermittelt wurde. Ein weiterer elementarer Fortbildungsinhalt fördert die Kooperation zwischen den Teilnehmenden aus Kindergarten, Wanderverein und interessierten Eltern und regt zur Bildung von Netzwerken mit weiteren lokalen Akteuren aus dem Bereich der Gesundheitsförderung und des Naturschutzes an.

Zur offiziellen Übergabe der Auszeichnung waren der Präsident des Gesamtrhönklubs, Herr Jürgen Reinhardt aus Fulda, Erste Bürgermeisterin Birgit Erb, sowie

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Fax 09774/9191-299


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